KHZG-Umsetzung in Hessen. Im Gespräch Mathias Raab und Niko Ringelstein

Ringelstein: Es ist eine gute Idee und notwendige Maßnahme, weil es viel Nachholbedarf bei der Digitalisierung gibt. Die Umsetzung ist aber etwas holprig und wurde seitens des Gesetzgebers meiner Meinung nach etwas über das Knie gebrochen, denn wir hatten anfangs sehr wenige Informationen.

Raab: Ich sehe das ähnlich. Wenn man etwas weiter ausholt, spricht es Bände, dass es so etwas wie das KHZG mit einem solchen Fördertopf vom Bund überhaupt gibt. Eigentlich tragen die Länder solche Investitionen. Wir sind froh, dass es einen solchen Investitionsrahmen gibt. Realistischerweise kann das aber nur der Anfang sein. Derartige Projekte verursachen diverse Folgekosten für die Wartung, Mitarbeiter-Systeme, Applikationen etc. Der Auftakt war gut, aber der Föderalismus hat im negativen Sinne zugeschlagen. Jedes Bundesland hat seine eigenen Regeln. Erst nachdem die Antragseinreichung erfolgte, kamen noch konkretere Informationen. In Hessen hat es dennoch ganz gut funktioniert.

Raab: Die Fördertatbestände und Schwerpunkte wurden klar gesetzt. Durch diese Vorgehensweise hatten die Häuser ein klares Bild davon, was der Gesetzgeber sich vorstellt und konnten dementsprechend Projekte aktiv vorantreiben und Lücken im System identifizieren. Das hat generelle Digitalisierungsbestrebungen deutlich beschleunigt.

Ringelstein: Die einzelnen Fördertatbestände waren kategorisiert und es wurde auf spezifische und essenzielle Themenbereiche konzentriert. Das sieht man beispielsweise an den anteiligen und verpflichtenden IT-Sicherheitskosten – ein sehr wichtiger Aspekt.

Ringelstein: Das KHZG wurde für Gesamt-Deutschland aufgesetzt. Daher müssen die Themen auch ausreichend weit gefasst sein, damit jeder etwas fördern kann. Häuser, die auf einem relativ hohen Digitalisierungsstand sind, sollen ebenfalls vom KHZG profitieren.

Raab: Mir ist gar nicht ganz klar, auf welcher Basis die Fördertatbestände eigentlich beruhen. Ich vermute, dass einige Referenzen im Ministerium zu dieser Ausrichtung und der Schwerpunktsetzung geführt haben. Mir ist dennoch keine Umfrage bekannt, wo Häuser konkret zum Status quo ihres Digitalisierungsgrades befragt wurden. Man sagt in Deutschland immer nur, dass wir hinterher sind. Konkrete Studien, die das wirklich aufzeigen, kenne ich persönlich nicht. Wir sind eine Kreisklinik mit überschaubarem Budget und in der Digitalisierung verhältnismäßig weit, zumindest bei einigen Themen wie WLAN und Tablets. Einige Fördertatbestände haben gut gepasst und wir haben uns das herausgesucht, was Relevanz hat – mit KI und Robotik haben wir aber beispielsweise keine Berührungspunkte.

Ringelstein: Ich hatte immer das Gefühl, dass wir nie so ganz genau wissen, was wir eigentlich zu tun haben. Es kamen diverse Fragen auf: Wie und wann genau muss der Antrag gestellt werden? Was müssen wir alles abgeben? Was kann nachgereicht werden? Es geht bei den Anträgen um sehr viel Geld, also sind das auch existenzielle Fragen für die Häuser. Der Antrag soll schließlich auch bewilligt werden.

Raab: Wir können uns ganz offen gesagt gestehen, dass wir ohne externe Unterstützung krachend gescheitert wären. Der Gesetzgeber forderte für gewisse Dinge zertifizierte IT-Beratungen, die bei der Gestaltung bzw. Erstellung der Anträge helfen. Man musste aber dennoch viel Zeit und Energie aufbringen, um einen akzeptablen Antrag erstellen zu können und trotz externer Unterstützung kamen Rückfragen zu einzelnen Punkten. Für mich ist es nicht vorstellbar, dass Häuser wirklich komplett allein damit klargekommen sind.

Raab: Ich kann diesen Ansatz durchaus verstehen. Die Frage ist, ob Mahnungen sinnvoll sind oder besser diejenigen honoriert werden, die aktiv etwas tun. Grundsätzlich ist es mir ein Rätsel, warum es in Deutschland schwierig zu sein scheint, Fördermittel abzurufen. In der Vergangenheit hat es immer wieder Gesetzgebungsverfahren gegeben, wo Fördermittel bereitstanden und diese konsequent nicht abgerufen wurden. Ein gewisses Druckmittel ist daher vielleicht nicht verkehrt.

Ringelstein: Mir stellt sich die Frage, inwiefern das kontrolliert wird. Wer bemisst das und wie genau wird das gemacht?

Raab: Ich weiß von Kliniken, die mehr Investitionen tätigen wollten und denen die Förderung nicht weit genug ging. Ich bin der Auffassung, dass es nur der Anfang sein kann und in einem zweijährigen Turnus ein solcher Topf bereitgestellt werden sollte. Andere Häuser sehen das vermutlich ähnlich – gerade im IT-Bereich, wo die Technologie schnell überholt ist.

Ringelstein: Momentan stehen wir am Anfang unserer Umsetzung, aber so wie es aussieht, hat es durchaus schon geholfen. Es gibt Punkte, die bereits auf der Agenda standen, aber ohne das KHZG hätten wir vermutlich in einigen Bereichen keine solche Verbesserung für uns herbeigeführt.

Raab: Ein detaillierter Leitfaden hätte sehr geholfen. Was wird in welcher Form benötigt und das mit entsprechend zeitlichem Vorlauf. Die Anforderungen erst im Nachhinein zu konkretisieren, war für die Reihenfolge des gesamten Ablaufs eine Katastrophe.

Ringelstein: Man hätte im Optimalfall mit der Vorbereitung ein halbes Jahr mehr Zeit bekommen sollen, um dann vernünftig zu starten. Das wäre auch für die Optimierung der Onlineportale und für das Hochladen der Anträge zuträglich gewesen.

Raab: Ich habe zumindest die Hoffnung, dass die Häuser die Projekte auch danach weiterführen. Es wird am Ende aber immer an der Finanzierung hängen. Wenn Geschäftsführer sehen, dass die Mittel nicht da sind, dann wird an den Sparschrauben gedreht und Projekte werden eingestampft. Die Botschaft in Richtung der Politik ist: Es war ein guter Auftakt, aber der Bund sollte das Geld kontinuierlich und zweckgebunden in die Digitalisierung des Gesundheitssystems stecken.

Vielen Dank für das Gespräch!